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06.05.2017, 22:06 Uhr | Werner Glowka
Warum uns die Europäische Union am Herzen liegt
Gedanken zum Europatag am 09. Mai
Heute in Europa leben zu dürfen ist ein Glück, um das uns sehr viele Menschen beneiden.  Frieden und Sicherheit, Freiheit und Wohlstand sind vier tragende Säulen der europäischen Integration. Das sind Werte und Errungenschaften, für die es sich lohnt, mit aller Kraft, mit Herz und Verstand auch in Zukunft einzutreten.
  
Dennoch zweifeln mehr Menschen an Europa und der EU, nicht nur in Großbritannien. Zuviel Streit, zu viel Technokraten, zu viele Detailregelungen von Gurkenkrümmungen über Glühbirnen bis Staubsaugern, lauten nur einige der Vorwürfe.  Angst vor Kriminalität macht sich breit, vor Überfremdung durch Zuwanderer, vor Vermögensverlust durch die Eurokrise oder durch die Globalisierung. Manch einen beschleicht ein ungutes Gefühl, dass Europa nur bei Schönwetterperioden funktioniert, den aktuellen oder künftigen Herausforderungen aber nicht gewachsen scheint.
 
Ja, es fällt manchmal schwer,  im Alltag den Wert der Europäischen Integration zu erkennen. So einiges ist - aus heutiger Sicht betrachtet - auch schief gelaufen. Politische Entscheidungen haben manchmal tatsächliche Schwierigkeiten zeitweise überdeckt. Kritiker wurden an den Rand gedrängt, ja bisweilen mundtot gemacht.  Denken wir an die Warnungen bei der Einführung des Euro in Griechenland oder beim Wegfall der Grenzkontrollen ohne ausreichenden Schutz der EU-Außengrenzen. 
 
In anderen Bereichen hat sich die EU eingemischt, obwohl es viele Menschen gar nicht wollten. Manchmal waren auch die Fachlobbyisten der einzelnen Mitgliedsstaaten die treibende Kraft im Hintergrund, die eine europäische Regelung ins Leben riefen und dann Brüssel den schwarzen Peter zugeschoben haben. Die Vertrauenskrise der EU hat verschiedene Ursachen. 
 
Jetzt sind die Staaten Europas gefordert, zu überlegen, wie es mit Europa mit der EU weitergehen soll, wie verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen werden kann und welche Änderungen im Selbstverständnis der EU vor allem in der gelebten und erfahrbaren EU-Praxis nötig sind.  
 
Unser Vorschlag lautet: Lasst die tragenden Säulen der Europäischen Integration Frieden und Sicherheit, Freiheit und Wohlstand wieder für jeden erfahrbar werden:  
 
Europa wahrt unseren Frieden
1945 lag ganz Europa in Trümmern. Wir kennen die Bilder von Dresden und anderen Städten. Die Gründungsväter der EU wollten ihr „Nie wieder Krieg“ am besten dadurch sichern, indem sich die Länder vor allem wirtschaftlich eng miteinander verbinden. Wer miteinander handelt, wer den anderen braucht, der schießt nicht auf ihn, war ihre einfache Logik. Daraus ist die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und später die EU entstanden.
 
Ergebnis: Über 70 Jahre kein Krieg innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten und das erstmalig in der Geschichte unseres Kontinents!
 
Doch Krieg und Bürgerkrieg, Mord und Zerstörung sind leider nicht verschwunden. Die Nachrichten sind voll davon. In Syrien, Irak,  Libyen, im Jemen und im Sudan, ja sogar ganz nah in der Ostukraine leiden Millionen von Menschen unter Krieg und Gewalt. 
 
Europa gibt uns Sicherheit
Islamistische Ideologie, Terror, Flüchtlingsströme, Bürgerkriege und letztlich die wirtschaftliche Perspektivlosigkeit  von Millionen von Menschen berühren auch Europa. Wir aber wollen weiter ohne Angst leben. Deshalb heißt unsere Antwort: Erhöhte Wachsamkeit, Stärkung unserer Sicherheitskräfte und intensivere Zusammenarbeit  zwischen den Ländern.  Ohne die EU wäre das viel komplizierter, unser Alltag wäre weit unsicherer.  
 
Europa  schützt unsere Freiheit
Die Staaten Europas schützen die freie Entfaltung eines jeden Menschen  und die Menschenrechte. Seine Meinung frei zu äußern, seinen Glauben zu leben, seine Talente zu entfalten und das alles im gegenseitigen Respekt für andere, das ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Wir wissen, eine Herrschaft des Rechts bei einem Gewaltmonopol des Staates sind unverzichtbare Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben ohne Angst. 
 
Doch heute erleben wir auf Neue, dass dies in vielen Ländern nicht oder nicht mehr so ist. Autoritäre Regime, ja sogar Diktaturen sind wieder auf dem Vormarsch. 
 
Europa  sichert unseren Wohlstand
Wo wir in Sicherheit und Freiheit unser Leben bestimmen können, dort entfalten sich unsere Talente am besten. Ein gemeinsamer Markt unterstützt das, der Waren, Dienstleistungen, Kapital und auch Menschen die größtmögliche Freizügigkeit bei fairem Wettbewerb gewährt.
  
Ergebnis: Nirgendwo sonst lebt ein so großer Teil der Bevölkerung im wirtschaftlichen Wohlstand wie bei uns in Europa.  Wohlstand sichert Lebenschancen, für uns ist das selbstverständlich. Doch darum beneiden uns  Millionen junger Menschen, die zu uns drängen. 
 
Es lohnt sich also mit aller Kraft und Leidenschaft, mit Herz und Verstand für ein Europa einzutreten, das fest auf diesen vier Säulen steht. 
 
Wir müssen fragen: Wie können wir diese vier Säulen am besten sichern? Mag sein, dass die Art und Weise der Erreichung künftig eine andere sein könnte, als bisher, denn auch die Rahmenbedingungen haben sich geändert. Darüber erwarten wir eine offene Diskussion und ein politisches Ringen um die beste Lösung. Tabus oder Vorverurteilungen helfen nicht weiter. Beispiele: 
 
Grenzkontrollen sind lästig. Wenn aber die Sicherung der EU-Außengrenzen nicht hinreichend gewährleistet werden kann oder die Bevölkerung dem EU-Grenzregime nicht vertraut, dann können Grenzkontrollen notwendig werden.
 
Der Euro brachte einen großen Schub an wirtschaftlicher Integration und Deutschland hat davon besonders profitiert. Heute wird allerdings auch immer deutlicher, dass eine gemeinsame Währung eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik voraussetzt. Und doch sehen wir, dass diese schwer zu erreichen ist. Deshalb müssen Alternativen zur jetzigen Währungsunion gedacht  und ergebnisoffen diskutiert werden dürfen.  
 
Personenfreizügigkeit ist ein hohes Gut.  Wir sehen aber, überhöhte Einwanderung, auch wenn sie nicht vorrangig in die Sozialsysteme erfolgt, löst Fremdenfeindlichkeit und Abwehrreflexe aus,  wie sie auch bei der BREXIT-Entscheidung zum Ausdruck kam. Wir müssen fragen, inwieweit Staaten ihre Einwanderungspolitik einschließlich des Zuzugs von EU-Bürgern eigenständig regeln können sollen. 
 
Vertrauen gewinnt, wer zentrale Fragen, die viele auch emotional bewegen, offen diskutiert und um die besten Antworten ringt. Vertrauen gewinnt, wer die zentralen Werte der EU mit Leben erfüllt und sie im täglichen Leben der Bürger erfahrbar macht.
 
Machen wir uns gemeinsam auf den Weg. Für eine erneuerte EU in  Frieden und Sicherheit, Freiheit und Wohlstand!
 

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